Qualcomm und Huawei haben eine mehrjährige Vereinbarung über geistiges Eigentum angekündigt, die den technologischen Umfang ihrer Lizenzbeziehung erweitert. Die Vereinbarung sieht gegenseitige Lizenzen für Technologien in den Bereichen 5G, künstliche Intelligenz (KI), Computing und Netzwerke vor. Darüber hinaus soll Qualcomm bestimmte US-Patente von Huawei erwerben, die diese Bereiche und weitere Technologien betreffen.
Die Unternehmen haben weder den Betrag der Transaktion noch die Liste der betroffenen Patente, die genaue Laufzeit der Vereinbarung oder die wirtschaftlichen Bedingungen der Lizenzen veröffentlicht. Der Abschluss des Patenterwerbs steht unter dem Vorbehalt der erforderlichen behördlichen Genehmigungen.
Lizenzen in mehreren Technologiebereichen
Eine gegenseitige Lizenz ermöglicht es zwei Unternehmen, einander gemäß den vereinbarten Bedingungen Rechte zur Nutzung bestimmter patentierter Technologien des jeweils anderen einzuräumen. In diesem Fall erweitert die Ankündigung den Rahmen über Mobilfunktechnologien hinaus und nennt neben 5G ausdrücklich Computing, KI und Netzwerke. Ohne Kenntnis der Vertragsklauseln lässt sich nicht näher bestimmen, welche Vermögenswerte von den einzelnen Lizenzen erfasst werden oder wie sie für konkrete Produkte oder Märkte gelten.
Huawei und Qualcomm haben die Vereinbarung als gegenseitige Anerkennung ihrer technologischen Beiträge dargestellt. John Han, Executive Vice President und Leiter von Qualcomm Technology Licensing, sagte, die Vereinbarung bekräftige aus Sicht des Unternehmens die Anerkennung seiner Führungsrolle bei 5G und seines Lizenzprogramms für standardessenzielle Patente. Er würdigte auch die Innovationen und das geistige Eigentum von Huawei. Alan Fan, Leiter des Bereichs geistiges Eigentum bei Huawei, brachte die Vereinbarung mit den Investitionen des Unternehmens in Forschung und Entwicklung in Verbindung und erklärte, sie spiegele sowohl den Wert seiner Innovationen als auch die Beiträge von Qualcomm wider.
Beide Unternehmen haben erklärt, dass die Vereinbarung für die entsprechenden Lizenzen den FRAND-Grundsätzen folgt — fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen. Dieser Verweis erlaubt keine Rückschlüsse auf Gebühren oder andere finanzielle Bedingungen: Diese Einzelheiten wurden nicht offengelegt.
Ein vom Lizenzgeschäft getrennter Patenterwerb
Zusätzlich zu den gegenseitigen Lizenzen umfasst die Vereinbarung den Erwerb bestimmter US-Patente von Huawei durch Qualcomm. Die Unternehmen haben weder die konkreten Vermögenswerte benannt noch deren Bewertung bekannt gegeben. Daher lässt sich nicht feststellen, welche spezifischen Technologien den Eigentümer wechseln würden oder welche wirtschaftliche Bedeutung der Kauf hat.
Der Verweis auf US-Patente und behördliche Genehmigungen ordnet einen Teil der Transaktion dem Bereich der Vereinigten Staaten zu. Die Vereinbarung zwischen den Unternehmen ist international, doch aus den verfügbaren Informationen geht nicht hervor, welche Behörden die Transaktion genehmigen müssen oder welche Kriterien sie anwenden werden.
Die Lizenzierung geistigen Eigentums unterscheidet sich vom Verkauf von Produkten oder Komponenten. Die Ankündigung allein belegt keine Änderungen an Handelsbeschränkungen, die sich auf die Belieferung von Huawei auswirken könnten, und bedeutet nicht, dass solche Beschränkungen geändert wurden.
Fortführung einer bestehenden Beziehung
Qualcomm und Huawei hatten sich bereits 2020 nach Beilegung eines früheren Rechtsstreits auf Patentlizenzen geeinigt. Dieser frühere Vorgang liefert Kontext für die Beziehung zwischen den Unternehmen, doch die jetzt veröffentlichten Informationen ermöglichen keinen Vergleich der wirtschaftlichen Bedingungen der beiden Vereinbarungen. Die bestätigte Neuerung besteht darin, dass die aktuelle Vereinbarung neben 5G ausdrücklich KI, Computing und Netzwerke nennt.
Bis weitere Einzelheiten bekannt werden und die erforderlichen Genehmigungen vorliegen, bleiben wichtige Fragen zur Bewertung der wirtschaftlichen Reichweite der Vereinbarung offen: Welche Patente werden lizenziert oder übertragen, in welchen Gebieten gelten die Lizenzen und welche wirtschaftlichen Bedingungen gelten dafür?
