Hongkong debattiert, ob fünf Jahre ausreichen, um innovative Unternehmen mit Steueranreizen anzuziehen

Ein zeitlich begrenzter Steueranreiz

Hongkong erwägt, bestimmten Unternehmen Vorzugssteuersätze von 5 % oder 8,25 % anzubieten, gegenüber dem allgemeinen Gewinnsteuersatz von 16,5 %. Die Vergünstigung wäre zunächst auf höchstens fünf Jahre begrenzt und ist Teil eines Vorschlags, der noch die Zustimmung des Gesetzgebers benötigt: Er gilt noch nicht.

Die Initiative soll Unternehmen aus Bereichen wie der fortgeschrittenen Fertigung, dem Finanzwesen, der Logistik und dem Lieferkettenmanagement anziehen sowie Unternehmen, die Niederlassungen in der Stadt errichten. Der Finanzdienstleistungs- und Schatzamtsminister, Christopher Hui Ching-yu, erklärte vor Abgeordneten, dass der Zugang eine hohe Schwelle voraussetze und sich an Unternehmen mit umfangreichen Expansions- und Einstellungsplänen vor Ort richten werde.

Abgeordnete bezweifeln, dass fünf Jahre ausreichen

Mehrere Mitglieder des Legislativrats unterstützten den Vorschlag, gaben jedoch zu bedenken, dass der Zeitraum zu kurz sein könnte, um langfristige Unternehmensentscheidungen zu beeinflussen. Der Abgeordnete Alan Chan Chung-yee merkte an, dass es bei manchen innovativen Unternehmen Jahre dauere, bis sie Gewinne erwirtschafteten, und sie daher während eines erheblichen Teils ihrer Entwicklung möglicherweise keine Gewinnsteuer zahlten. Seiner Ansicht nach könnte eine Vergünstigung von zehn oder fünfzehn Jahren attraktiver sein.

Nick Chan Hiu-fung erklärte, dass internationale Unternehmen, die eine Verlegung ihrer regionalen Hauptsitze erwägen, ihre Entscheidungen üblicherweise mit einem langen Zeithorizont treffen. Seiner Einschätzung nach könnte eine auf fünf Jahre begrenzte Steuersenkung vor den Vorständen großer Technologieunternehmen schwer zu rechtfertigen sein.

Hui verteidigte den Zeitraum und verwies auf vergleichbar lange Anreize in Singapur. Außerdem erklärte er, dass Unternehmen eine Verlängerung um weitere fünf Jahre beantragen könnten, wenn sie ihre Expansion in Hongkong fortsetzten. Er fügte hinzu, dass die Besteuerung nur einer der von Unternehmen berücksichtigten Faktoren sei und auch Geschäftsmöglichkeiten ihre Entscheidung beeinflussten.

Auswahl der Unternehmen und geplante Kontrollen

Der Plan würde nicht darin bestehen, jedem Unternehmen, das eine Schwelle erreicht, automatisch die Vergünstigung zu gewähren. Laut Hui müsste jeder Antrag ein Prüfverfahren durchlaufen, das von einem Ausschuss unter dem Vorsitz des Finanzministers Paul Chan Mo-po durchgeführt würde. Die Bedingungen könnten je nach Branche variieren und unter anderem die ausgeübten Tätigkeiten, die Betriebsausgaben, die Vollzeitbeschäftigung, die Investitionspläne und den Beitrag zur Wirtschaft Hongkongs umfassen.

Die Regierung sieht außerdem vor, dass Unternehmen über die Umsetzung ihrer Expansions- und Einstellungspläne berichten. Hui vertrat die Auffassung, dass die Einzelfallprüfung und die Nachverfolgung dazu beitragen würden, Missbrauch und Steuerhinterziehung zu verhindern. Die konkreten Anforderungen, einschließlich der geltenden Schwellenwerte, waren in den verfügbaren Informationen nicht einheitlich dargelegt.

Der Vorschlag soll Investitionen und als strategisch eingestufte Aktivitäten anziehen; seine Reichweite wird jedoch von der Zustimmung des Gesetzgebers, den endgültigen Bedingungen und den Entscheidungen der einzelnen Unternehmen abhängen. Derzeit stehen sich in der Debatte zwei Argumente gegenüber: ob fünf Jahre ein ausreichendes steuerliches Signal für langfristige Investitionen bieten und ob eine mögliche Verlängerung zusammen mit weiteren Vorzügen Hongkongs diese anfängliche Begrenzung ausgleichen kann.